FEIKELAND

Zitat Bayerisches Kultusministerium:

Frage des Bürgers:
Warum haben Lehrer und Schüler am Buß- und Bettag keinen Unterricht? Ich selbst habe einen normalen Arbeitstag und muss mich um eine außerplanmäßige Kinderbetreuung kümmern.

Antwort des KM:
Der Unterrichtsausfall am Buß- und Bettag ist seit 1995 auf Grund einer feiertagsrechtlichen Bestimmung zwingend (Art. 4 Nr. 3 Feiertagsgesetz). Dem Staatsministerium ist bekannt, dass dieser Tag für Erziehungsberechtigte zu Problemen bei der Kinderbetreuung führen kann. Allerdings scheiterte im Dezember 1997 eine Initiative Bayerns im Bundesrat, mit der der Buß- und Bettag als gesetzlicher Feiertag bundesweit wieder eingeführt worden wäre. Der Vorschlag Bayerns zielte auf eine Ergänzung der Möglichkeiten, mit denen der Arbeitgeberanteil an der Pflegeversicherung hätte kompensiert werden können. Bei einer Umsetzung des bayerischen Modells hätten die Länder den Buß- und Bettag wieder in vollem Umfang als gesetzlichen Feiertag - und nicht wie jetzt als staatlich geschützten Feiertag - einführen können. Eine neuerliche Initiative erscheint derzeit nicht erfolgversprechend.

Interpretation:
Der Grund für das Gesetz ist ein Gesetz, der Gesetzgeber ist machtlos und kennt die Begründung selbst nicht.

Folgefrage des Bürgers:
Sind die bescheuert oder halten die den Bürger für bescheuert? Oder leben die etwa in einer völlig anderen Welt ohne Gesetz von Ursache und Wirkung und ohne Logik?

Woanders habe ich folgende Begründung gefunden:
"Soviel ich weiß, muss jeder der an dem Tag Urlaub will, diesen auch bekommen um in die Kirche pilgern zu können. Deswegen bleiben an dem Tag auch die Schulen zu, weil Lehrer und Schüler keinen Urlaub beantragen können."

Und dann noch folgendes:
Informationen zum Unterrichtsausfall am Buß-und Bettag
Das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus hat per E-Mail am 15.12.2003 folgendes Schreiben verschickt:
Unterrichtsausfall am Buß- und Bettag
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Staatsministerium für Unterricht und Kultus weißt darauf hin, dass der Buß- und Bettag ein staatlich geschützter Feiertag ist. Dementsprechend sieht Art. 4 Nr. 3 des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage vor, dass an diesem Tag der Unterricht entfällt.
Der Unterrichtsausfall am Buß- und Bettag ist zwingend.
Regelungen, wonach durch Unterricht am Buß- und Bettag bewegliche Ferientage "hereingearbeitet" werden sollen, widersprechen der gesetzlichen Regelung.
Selbstverständlich ist es möglich, am Buß- und Bettag Veranstaltungen nur für Lehrer, wie z. B. einen "Pädagogischen Tag", abzuhalten. Gleichwohl ist dabei darauf zu achten, dass bekenntniszugehörige Lehrer dem "Pädagogischen Tag" oder ähnlichen Veranstaltungen unter Hinweis auf den staatlich geschützten Feiertag fernbleiben dürfen.
Mit freundlichen Grüßen
Siegfried Müller
Ministerialdirigent

Also ich verstehe es trotzdem nicht.

Frage: Warum bleibt etwas beim Alten?

Antwort 1: Weil eine universale Antwort gefunden wurde die für alle Ewigkeit und unter allen Umständen Gültigkeit besitzt.

Antwort 2: Weil sich eine Menge Interessenträger komfortabel eingerichtet haben und Veränderer an Veränderungen hindern.

Antwort 3: Weil jede Veränderung Aufwand bedeutet (Trägheitsprinzip) und die Verantwortlichen Aufwand vermeiden möchten.

Ahja, ich habe ein paar Mails bekommen. Die Cashflowsteuer besteuert dasselbe Geld mehrfach und wäre damit nicht rechtsverträglich.

Jaja, dass weiß ich schon. Aber auch dieses Recht ist ein Teil der Steuergesetzgebung die geändert werden soll. Da muß man halt dann aufpassen, keinen "unnötigen" Geldverkehr zu erzeugen.

So wie die Steuern jetzt sind, so können Sie nicht bleiben. Das dürfte jedem vernünftigen Menschen klar sein - auch wenn mancher Populist was anderes behauptet.

Die Steuergesetzgebung ist ungerecht, weil Vielverdiener allerlei Möglichkeiten haben sie zu vermeiden. Die Steuergesetzgebung ist ineffizient, weil die Eintreibung der Steuern viel zu teuer und damit volkswirtschaftlich schädlich ist. Die Steuergesetzgebung ist unmoralisch, weil der "kleine Mann" sie nicht versteht und als Lohnempfänger keinerlei Gestaltungsmöglichkeiten hat. Schließlich ist die Steuergesetzgebung lächerlich, weil Deutschland mehr Steuergesetzte braucht als der Rest der Welt zusammen, und weil selbst die Ausführer der Gesetzgebung die Regeln nicht mehr verstehen.

Das alles ist in den letzten 50 Jahren unter dem Vorwand der Gerechtigkeit entstanden. Und wie so ziemlich jede andere Regel in unserem Land, hat der Schwachsinn Bestandsschutz.

Wie sieht eine gerechte Steuer aus, die der Staat mit vertretbarem Aufwand eintreiben kann?

Die Bierdeckelsteuer von März wie auch die Pauschalsteuer von Kirchhoff ist zwar charmant weil einfach, beide haben aber die Schwäche, dass der Steuerzahler ehrlich sein muß bei seinen Angaben. Die Annahme, daß irgendjemand freiwillig aus einem Ehrgefühl heraus sein Geld abgibt sollten wir gleich mal streichen. Das kommt in der realen Welt nicht vor. Ich würde meinen Holzkopf verwetten, dass selbst jeder einzelne Finanzbeamte bereits von Schwarzarbeit profitiert hat.

So, jetzt kommt mein radikaler Vorschlag:

Bargeld wird abgeschafft, der Staat erstellt eine zentrale Clearingstelle für alle Geldtransaktionen und zieht von jedem Cashflow etwa 1% Steuern ab.

Jetzt zur Analyse:

Umgehung: Die Einzige Möglichkeit Steuern zu hinterziehen ist der Naturalientausch. Das würde ich als volkswirschaftlich durchaus begrüßenswert sehen denn es stärkt die Kraft lokaler Wirtschaftsräume.

Gerechtigkeit: Wer mehr Geld verschiebt, zahlt mehr Steuern, Ausnahmen DARF es nicht geben.

Durchführung: Es gibt bereits jetzt zentrale Clearingstellen in privater Hand. Sämtliche Geschäftsbanken "löschen" ihre gegenseitigen Verbindlichkeiten über Zentralbankkonten. Das interne Netting müßte abgestellt werden. Technologisch sind keinerlei Probleme zu erwarten. Die Abschaffung des Bargelds haben wir ja gerade bei der DM erfolgreich durchgeführt. Bargeld wird eben statt in Euros in Sichtbestände getauscht.

Datenschutz: Das staatliche Clearing muß natürlich anonym stattfinden.

Finanzamt: Tja, das ist das Problem am System: Wohinn mit den vielen tausend unkünbaren Beamten? Die sind dann natürlich überflüssig, da der Staat aber einen unersättlich Personalbedarf hat, müssen diese Menschen dann eben an anderen Stellen eingesetzt werden. Positiver Nebeneffekt für die Volkswirtschaft: Mehrjähriger Einstellungsstopp für Staatsdiener.

Steuerberater und Gelddrucker: Leider die Verlierer des neuen Systems.

Staatseinnahmen: Ich habe einfach mal angenommen, dass das Bruttosozialprodukt 20 mal umläuft. Dass ergibt dann einen Cashflow von 40.000 Mrd EUR, und damit bei 1% "Cashfolwsteuer" Staatseinnahmen in Höhe von 400 Mrd EUR. Genaue Zahlen müsste man wohl in Zusammenarbeit mit der Bundesbank (oder dem statistischen Bundesamt) mal herausfinden.

Kleinbeträge: Ist bereits durch die Geldkarte gelöst, das Aufladen der Karte wird natürlich auch Cashflowbesteuert.

Positiver Nebeneffekt: Keine Raubüberfälle mehr - weil niemand mehr Bargeld dabei hat.

VWL: Bargeld macht nur noch etwa 25% des Geldumlaufes aus, die Produktion und Überwachung ist aber unverhältnismäßig teuer. Bargeld als Wertaufbewahrungsmittel ist schon lange kein Thema mehr. Die VWL'er müssen sich natürlich den ganzen Geldmengenkram neu überlegen.

Wollen wir wetten, dass es ca. 2025 so sein wird?

Gestern hab ich eine Tetanus Auffrischung bekommen. Tetanus hat ja bekanntlich keine Nebenwirkungen... aber hallo!

Ich hab dann ne Stunde nachher ein Ahornbrett gehobelt, ziemlich anstrengende Sache. Nach einigen Minuten hab ich am Rand meines Blickfelds ein wabbern wahrgenommen. Hab mir erstmal nichts dabei gedacht und weiter gehobelt.
Dann wurde es immer schlimmer (natürlich hab ich aufgehört zu hobeln, trotzdem). Mein Blickfeld hat sich verengt, und aussenrum war alles wie im Kaleidoskop. Drehende Lichter und buntes Flackern. Da hab ich dann schon Angst bekommen und den Notdienst befragt.

Also, nach der Tetanusspritze sollte man sich nicht zu sehr anstrengen sonst wird psychodelisch :-)